Ole-Christopher Plambeck   17.08.2022

Ole Plambeck MdL

2 Milliarden Euro weniger Kredit ist ein Erfolg in der Krise

Zum heutigen Vorschlag der Finanzministerin Monika Heinold den Corona-Notkredit um rund 2 Milliarden Euro zu reduzieren, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Der Landtag hat im Jahr 2020 einen Corona-Notkredit in Höhe von 5,5 Mrd. Euro im Rahmen der Regelung der Schuldenbremse beschlossen. Damit wurden Mindereinahmen und Mehrausgaben aufgrund der Corona-Pandemie abgefedert. Die Wirtschaft wurde gestützt, der gesellschaftliche Zusammenhalt erhalten und vor allem der Infektions- und Gesundheitsschutz für die Menschen in unserem Land bestmöglich ausgestattet. Zudem haben wir im Frühjahr dieses Jahres den Notkredit um 400 Mio. Euro abgesenkt, um die Folgen aufgrund der Ukraine-Krise zu finanzieren.  Weiterlesen ...

Foto CDU Christiane Lang

Schulanfänger/innen sind Verkehrsanfänger/innen. Deshalb Vorsicht ab Montag im Straßenverkehr und besonders am Mittwoch zur Einschulung. Ihre Katja Rathje-Hoffmann

Foto: CDU/ Christiane Lang

Sprache ist für die Kleinsten die Eingangstür in ein gutes Leben. Wer die eigene Sprache nicht richtig beherrscht, hat weniger Chancen. Deshalb hat vor elf Jahren die CDU-geführte Bundesregierung die Sprach-Kitas auf den Weg gebracht. Gerade die Kinder, die es am schwersten haben, haben von diesem Programm in ganz Deutschland profitiert. Nun hat die Scholz-Regierung entschieden: Es gibt kein Geld mehr für dieses Programm. Diese Entscheidung ist kurzsichtig, sozial ungerecht und ein fatales Signal für das Chancenland Deutschland.